Ortsversammlung in Förbau - Wahl einer Ortssprecherin/eines Ortssprechers


Ortsversammlung für den ehemaligen Ortsteil Förbau mit der Wahl einer Ortssprecherin/eines Ortssprechers am 26. September 2020 um 15.00 Uhr

In Ortsteilen, die am 18. Januar 1952 noch selbständige Gemeinden waren und im Stadtrat nicht vertreten sind, kann auf Antrag eines Drittels der dort ansässigen Gemeindebürger der 1. Bürgermeister eine Ortsversammlung mit dem Ziel der Wahl einer Ortssprecherin oder eines Ortssprechers einberufen. Dies ist bei dem Ortsteil Förbau der Fall, zu dem auch Baumersreuth gehört, da bei der letzten Kommunalwahl am 15. März 2020 keine Person aus Förbau als Stadträtin oder Stadtrat gewählt wurde. Bei der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale ist letzte Woche ein Antrag auf Durchführung einer Ortsversammlung zur Wahl eines Ortssprechers/einer Ortssprecherin für den Ortsteil Förbau eingegangen. Für den 26. September 2020 um 15.00 Uhr wurde auf dem Gelände des Turn- und Sportheimes Förbau, Schwarzenbacher Straße 14 - auf Grund des gegenwärtigen Infektionsgeschehens im Freien - vom 1. Bürgermeister eine Ortsversammlung anberaumt. Bei schlechter Witterung (Regen und /oder Temperatur unter 15 Grad) findet die Ortsversammlung in der Turnhalle der Jean-Paul Grundschule in der Breslauer Straße 9 statt.

Die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern räumt dem Ortssprecher das Recht ein, an allen Stadtratssitzungen teilzunehmen und selbst Anträge zu stellen.

Der Ortssprecher/die Ortssprecherin wird aus der Mitte der Ortsversammlung gewählt. Ortssprecher/Ortsprecherin kann werden, wer in Förbau und Baumersreuth das aktive Wahlrecht (vollendetes 18. Lebensjahr, mit gewöhnlichen Aufenthalt – i.d.R. Hauptwohnsitz- seit zwei Monaten im Ortsteil Förbau bzw. Baumersreuth, im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit bzw. EU-Bürger/Bürgerin) besitzt.

Die Förbauer und Baumersreuther, die das aktive Wahlrecht besitzen, werden in diesem Jahr somit zum zweiten Mal zur Wahlurne gebeten. Die Wahl findet in geheimer und schriftlicher Abstimmung statt. Eine vorherige Wahlbenachrichtigung – wie bei anderen Wahlen – sieht die Gemeindeordnung nicht vor. Um das gegenwärtige Infektionsrisiko für die Wählerinnen und Wähler gering zu halten, werden die Wahlberechtigten gebeten, zur Wahl ihre eigenen Stifte (nicht Bleistifte) mitzubringen. Um eine „coronagerechte“ Durchführung wird sich die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale in besonderem Maße kümmern. Daher sind von der Teilnahme Personen ausgeschlossen, die Kontakt zu COVID-19-Fällen in den letzten Tagen hatten, und Personen mit unspezifischen Allgemeinsymptomen und respiratorischen Symptomen jeder Schwere.

 

Stand der Informationen: 17.09.2020